Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist.
Die Gewährleistungsfrist gegenüber Unternehmern beträgt 12 Monate ab Lieferung, sofern nicht gesetzlich zwingend eine längere Frist gilt.
Der Auftraggeber hat die Ware unverzüglich nach Erhalt, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, auf äußerlich erkennbare Transportschäden, Vollständigkeit, Übereinstimmung mit der freigegebenen technischen Zeichnung sowie sonstige erkennbare Mängel zu untersuchen.
Die Prüfung hat grundsätzlich vor Montage, Installation, Bearbeitung, Veränderung oder sonstiger Verwendung der Ware zu erfolgen, soweit dies nach Art der Ware und den Umständen des Einzelfalls zumutbar ist.
Erkennbare Mängel sind unverzüglich nach der Untersuchung in Textform anzuzeigen. Die Mängelanzeige soll den beanstandeten Zustand möglichst konkret beschreiben und, soweit zumutbar, durch aussagekräftige Fotos dokumentiert werden.
Bei behaupteten Transportschäden oder äußerlich erkennbaren Beschädigungen sind die Verpackung und die Ware bis zur angemessenen Dokumentation des Zustands nach Möglichkeit aufzubewahren. Nach Feststellung eines behaupteten Mangels ist die Ware, soweit zumutbar, bis zur Dokumentation und Abstimmung mit der Lumetriq sys UG (haftungsbeschränkt) in dem Zustand zu belassen, in dem der Mangel festgestellt wurde. Notwendige Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Schäden bleiben hiervon unberührt.
Verdeckte Mängel, die bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung nicht erkennbar waren, sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung in Textform anzuzeigen.
Die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten, insbesondere § 377 HGB, sowie die sich aus deren Verletzung ergebenden gesetzlichen Rechtsfolgen bleiben unberührt, soweit sie auf den Auftraggeber Anwendung finden.
Eine Abweichung von ausschließlich subjektiven Vorstellungen oder nachträglich geänderten Erwartungen des Auftraggebers stellt keinen Mangel dar, soweit die gelieferte Ware der vereinbarten Beschaffenheit und der vom Auftraggeber freigegebenen technischen Zeichnung beziehungsweise sonstigen technischen Produktionsgrundlage entspricht.
Dies gilt insbesondere für Merkmale wie Maße, Größenverhältnisse, Proportionen, Anordnung, Segmentierung und sonstige aus der freigegebenen Produktionsgrundlage eindeutig erkennbare Ausführungsmerkmale.
Unberührt bleiben Mängel, bei denen die Ware trotz Übereinstimmung mit der technischen Zeichnung eine ausdrücklich vereinbarte Funktion, Beschaffenheit oder vertraglich vorausgesetzte Verwendung nicht erfüllt oder zwingende gesetzliche Anforderungen nicht eingehalten werden.
Geringfügige, technisch, material- oder produktionsbedingte Abweichungen in Farbe, Materialwirkung, Lichtwirkung, Proportion, Segmentierung, Oberfläche oder Ausführung stellen keinen Mangel dar, sofern Funktion, vereinbarte Grundausführung und Gesamteindruck nicht wesentlich beeinträchtigt werden.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden, die insbesondere entstehen durch:
- unsachgemäße Montage
- fehlerhaften oder ungeeigneten elektrischen Anschluss
- ungeeignete Stromversorgung
- ungeeignete Untergründe oder bauseitige Voraussetzungen
- unsachgemäße Handhabung, Nutzung, Reinigung oder Lagerung
- nachträgliche Veränderungen oder Eingriffe durch den Auftraggeber oder Dritte
- äußere Einwirkungen, soweit sie nicht auf einen von der Lumetriq sys UG (haftungsbeschränkt) zu vertretenden Mangel zurückzuführen sind
- Verwendung außerhalb der vereinbarten oder üblichen Einsatzbedingungen
Weitergehende Ansprüche bestehen nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.